Nach der Bundestagswahl 2021 besteht neben der Neuauflage einer Großen Koalition die Möglichkeit für eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen und eine Ampelkoalition mit der SPD neben den beiden anderen Parteien. In Hinblick auf die Legalisierung geht es um Abwägungsprozesse, weil sich die Auswirkungen der Cannabis-Legalisierungen im Nachhinein zeigen. Es hat positive wie negative Erfahrungen gegeben, was von der jeweiligen Situation abhängig war. Es besteht zum Beispiel ein großer Unterschied zwischen einem Konsum am Steuer eines Fahrzeuges mit negativen Auswirkungen für den gesamten Straßenverkehr und eines Konsums im Sinne von medizinischen Vorgängen, um die Psyche des Menschen zu stabilisieren, falls therapeutische Maßnahmen nicht funktionieren beziehungsweise die Möglichkeiten an die Grenzen kommen, die man selbst für die Hilfe zur Selbsthilfe bekommen hat (sportliche Aktivitäten gegen Depressionen zum Beispiel).
Welche Funktionen und Auswirkungen hat das Medikament/die Droge?
Das «Medikament» ist eine Pflanze, die in der Kategorie der illegalen Drogen beziehungsweise einer Grauzone steht. Es gibt in der Medizin den Einsatz für die Betäubung von Schmerzen. In der Apotheke kann man sich Cannabis-Bonbons zum Lutschen kaufen. Die Medikamente bestehen aus Cannabidiol (CBD), was das Extrakt aus der weiblichen Hanfpflanze ist. Andererseits bestehen viele legale Medikamente ebenso aus Pflanzen und Kräutern. Die Nerven werden entkrampft. Angstzustände lassen nach beziehungsweise entstehen nicht und Übelkeit wird verhindert.
Es sind noch nicht alle Aus- und Nebenwirkungen erforscht. Es gibt (juristische) Spannungsfelder im Alltag, in denen CBD zu einer gefährlichen Situation führen kann (nicht bei Kosmetika wie bspw. CBD Cremes). Falls Schmerzen und Nerven betäubt werden, bedeutet das gleichzeitig, dass das Wahrnehmungsvermögen getrübt sein kann. Im Straßenverkehr ist der Einsatz ebenso gefährlich wie Alkohol. Die Mengen in den Bonbons und Tabletten sind gering gehalten, sodass sie keine umfangreichen Ergebnisse bringen. Die Droge wird eingesetzt, falls es zu einem Eingriff kommt und die Person gleichzeitig genug Zeit hat, sich von der Betäubung zu erholen.
Offene Fragen und Bedenken
Diese Spannungsfelder sorgen für die Auseinandersetzung um die Frage, ob die Droge (wie in anderen Ländern) legalisiert werden soll beziehungsweise nicht. Es ist mit Vor- wie mit Nachteilen verbunden, wobei eher entscheidend ist, dass die Risiken in der Zukunft größer werden, falls es zu einer massenhaften Einführung kommt. In den Abwägungsprozessen sind nicht allein einzelne Menschen und ihre Bedürfnisse involviert, sondern die gesamte Gesellschaft und das macht diese Entscheidungen für die Politik schwer.
Im metaphorischen Sinne steht eine Ampel-Koalition für ein Verbot (rote Farbe), Achtung (gelbe Farbe) und Start (grüne Farbe). Es wird im Falle einer Koalition zu Kompromisslösungen kommen, das zum Beispiel der Cannabis-Anteil in den jeweiligen Medikamenten gering gehalten wird.
Chancen der Legalisierung
Insgesamt stehen die Chancen auf eine Legalisierung gut, weil es um eine Entscheidung in Hinblick auf das Volk durch die Volksvertreter geht und nicht allein um eine Parteientscheidungen aufgrund des Parteiprogramms, obwohl in allen Programmpunkten die Legalisierung thematisiert wurde. Beide genannten Koalitionen streben eine Reform der Gesundheits- und Drogenpolitik an, weil es um Steuereinnahmen in Millionenhöhe geht. Die FDP möchte die Cannabis-Legalisierung in jedem Fall. Die Grünen wollen gesundheitspolitische Gründe anführen. In dieser Hinsicht sind sich beide Parteien nahe. Gleichzeitig muss es eine Aufklärung in Hinblick auf die Kriminalisierung und den Missbrauch von der Droge geben.
Kompromisslösungen
Die CDU ist gegen eine Legalisierung, weil es um die Politik der Prohibition von Drogen geht beziehungsweise bleibt ihrer konservativen Grundeinstellung treu. Die CDU wäre die stärkste Kraft, sodass eine Abstimmung für die Legalisierung scheitern wird, falls nicht einzelne CDU-Abgeordnete für die Legalisierung stimmen beziehungsweise sich enthalten, damit die anderen Stimmen der kleineren Partner ein höheres Gewicht haben. In der Schwesterpartei der CSU gibt es Fortschritte in Hinblick auf die Entkriminalisierung anhand einer 6-Gramm-Grenze, die jeder Bürger in Hinblick auf die Menge von dem vermeintlichen Medikament haben kann. Die SPD ist für eine Teillegalisierung in Hinblick auf kommunale Richtlinien. Die Droge/das Medikament ist gleichzeitig nicht aus der Gesellschaft weg zu denken, sodass es um Prävention und Aufklärung gehen muss. Nicht alle illegalen Händler können aufgedeckt werden (durch Razzien). Falls es Steuererleichterungen durch die FDP geben soll, müssen woanders neue Geld- und Steuerquellen erschlossen werden.
Fazit und zukünftige Fragen
Insgesamt ist ein neuer Wirtschaftskreislauf im Entstehen. Wie verhält es sich in Hinblick auf den Alkohol- und Tabakkonsum? Es würde Geschäfte im Park und überall geben. Und es gibt die Hanfmesse Mary Jane in Berlin (Smokestars berichtete). Das ist größte Hanfmesse in Deutschland. Mary Jane zeigt, dass die «Droge» in der Öffentlichkeit angekommen ist. Es geht es um einen Abgleich zwischen den Dingen, die gegenwärtig sind, und den Dingen, die sich in der Zukunft noch ergeben können. Viele Fragen sind noch nicht geklärt und werden sich durch die jeweilige, neue Situation klären.
- Werden die Verkäufe von der Droge zunehmen?
- Was gibt es noch für Bedenken?
- Wie ist der Forschungsstand hinsichtlich des Konsums der Pflanze?
- Wie wird sich dieser weiterentwickeln?
